Bund der Steuerzahler klagt gegen Bundesbank

Rund 500 Milliarden Euro wurden an die EZB verliehen - doch ist das Geld gut angelegt?

Die Vorstände der Deutschen Bundesbank sehen sich mit einer Sammelklage gegen ihr Institut konfrontiert. Auch der Bund der Steuerzahler Bayern macht mit – weil er befürchtet, dass Millarden Euro Steuergelder in den Bilanzen verschwinden.

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Dass manche Professoren sich gerne zur Wehr setzen, wenn sie dank Ihres Wissens eine vermeintliche Straftat aufdecken, ist keine völlige Seltenheit. So auch der Münchner Starfrechtler Professor Bernd Schünemann. Er hat eine Klage gegen die Vorstände der Deutschen Bundesbank eingereicht. Doch bei dieser Klage bekommt er jetzt Unterstützung vom Bund der Steuerzahler in Bayern. Die sehen nämlich in einem Buchungssystem (Target2), das Teil der “Euro-Rettung” ist und von der Bundesbank genutzt wird, ein enormes Risiko – “gutes” Geld wird demnach gegen “wertlose” Schuldscheine der EZB (Europäische Zentralbank) eingetauscht. Die befürchteten Folgen, wenn das Geld, das die Bürger erwirtschaften, fehlt: Sozialkürzungen, Steuererhöhungen und Inflation im eigenen Land.

Laut dem Bund der Steuerzahler geht es inzwischen um über 600 Milliarden Euro – dieses Geld sei ohne ausreichende Sicherheiten an die EZB weitergerecht worden. Damit sei der Schutz der Vermögenswerte der Bürger missachtet worden. Weitere Millarden sollen schon ab Mitte 2012 folgen, wenn ein „Europäischer Stabilitätsmechanismus“ (ESM) eingerichtet werde : “Der ESM-Vertrag birgt für Steuerzahler unabsehbare Risiken. Die jetzt beschlossene ESM-Kreditsumme von 700 Milliarden Euro ist lediglich der Anfang.”
(Quelle: Bund der Steuerzahler Bayern)

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Bild-Quellen: SAT.1 BAYERN

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