Nut­zungs­be­din­gun­gen der Web­sei­ten der Pri­vat­fern­se­hen in Bay­ern GmbH & Co. KG

Der Inter­net­auf­tritt www.sat1bayern.de der Pri­vat­fern­se­hen in Bay­ern GmbH & Co. KG (im Fol­gen­den „Pri­vat­fern­se­hen in Bay­ern“) stellt den Nut­zern Infor­ma­tio­nen, Daten, Links sowie mit­tels Ver­lin­kung Infor­ma­tio­nen ande­rer Web­sites zur Ver­fü­gung. Die Inhalte die­nen allein zu Infor­ma­ti­ons­zwe­cken, ohne dass sich auf ihre Aktua­li­tät, Rich­tig­keit und Voll­stän­dig­keit ver­las­sen wer­den kann.

§ 1 Geltungsbereich

Die Nut­zungs­be­din­gun­gen gel­ten für alle Inhalte der Web­site von Pri­vat­fern­se­hen in Bay­ern sowie deren Unter­sei­ten („Sub­do­mains“). Pri­vat­fern­se­hen in Bay­ern ist allein für die Inhalte ver­ant­wort­lich, die selbst erstellt, ver­öf­fent­licht und ver­brei­tet wurden.

§ 2 Haftungsausschluss

Pri­vat­fern­se­hen in Bay­ern haf­tet nicht für Inhalte und Pro­gramme, die auf ihren Inter­net­sei­ten ver­brei­tet wer­den. Pri­vat­fern­se­hen in Bay­ern haf­tet auch nicht für Schä­den, die unmit­tel­bar oder mit­tel­bar dar­aus ent­ste­hen. Hier­von aus­ge­schlos­sen sind Fälle von Vor­satz oder gro­ber Fahr­läs­sig­keit sei­tens Pri­vat­fern­se­hen in Bay­ern. Dies gilt für alle Arten von Schä­den, ins­be­son­dere Schä­den, die durch Feh­ler, Ver­zö­ge­rung oder Unter­bre­chung in der Über­mitt­lung, Stö­run­gen der tech­ni­schen Anla­gen oder des Ser­vices, unrich­tige Inhalte, Ver­lust oder Löschung von Daten, Viren oder in sons­ti­ger Weise bei der Nut­zung unse­res Online­an­ge­bo­tes ent­ste­hen kön­nen. Pri­vat­fern­se­hen in Bay­ern über­nimmt keine Haf­tung für Inhalte, Feh­ler­frei­heit, Recht­mä­ßig­keit und Funk­ti­ons­fä­hig­keit von Inter­net­auf­trit­ten Drit­ter, auf die durch Ver­lin­kung auf den Inter­net­sei­ten von Pri­vat­fern­se­hen in Bay­ern ver­wie­sen wird. Sei­ten­auf­rufe über Links erfol­gen auf eige­nes Risiko.

§ 3 Urheberrecht

Die über die Web­site von Pri­vat­fern­se­hen in Bay­ern ange­bo­te­nen Inhalte sind urhe­ber­recht­lich geschützt. Ihre Nut­zung unter­liegt den gel­ten­den Urhe­ber­rech­ten. Diese Web­site darf nicht ohne Zustim­mung von Pri­vat­fern­se­hen in Bay­ern ver­än­dert, kopiert, wie­der­ver­öf­fent­licht, über­tra­gen, ver­brei­tet oder gespei­chert wer­den. Inhalte dür­fen aus­schließ­lich zu pri­va­ten, nicht­kom­mer­zi­el­len Zwe­cken unter strik­ter Berück­sich­ti­gung von Urhe­ber­rech­ten benutzt wer­den. Die Ein­bin­dung von Inhal­ten auf pri­vate Web­sites bedarf der aus­drück­li­chen Zustim­mung von Pri­vat­fern­se­hen in Bayern.

Spe­zi­ell für Soft­ware, Ver­zeich­nisse, Daten und deren Inhalte, die von Pri­vat­fern­se­hen in Bay­ern zum Her­un­ter­la­den zur Ver­fü­gung gestellt wer­den, wird eine ein­fa­che, nicht aus­schließ­li­che und nicht über­trag­bare Lizenz erteilt, die sich auf das ein­ma­lige Her­un­ter­la­den und Spei­chern beschränkt. Sämt­li­che wei­ter­ge­hende Rechte ver­blei­ben bei Pri­vat­fern­se­hen in Bay­ern. So ist ins­be­son­dere der Ver­kauf und jeg­li­che kom­mer­zi­elle Nut­zung unzulässig.

Pri­vat­fern­se­hen in Bay­ern haf­tet nicht für Stö­run­gen der Qua­li­tät des Zugangs auf­grund höhe­rer Gewalt oder auf­grund von Ereig­nis­sen, die Pri­vat­fern­se­hen in Bay­ern nicht zu ver­tre­ten hat, ins­be­son­dere den Aus­fall von Kom­mu­ni­ka­ti­ons­net­zen und Gate­ways. Pri­vat­fern­se­hen in Bay­ern über­nimmt keine Gewähr dafür, dass die Inter­net­seite unter­bre­chungs– und feh­ler­frei funk­tio­niert und dass etwaige Feh­ler kor­ri­giert wer­den. Ebenso wird keine Gewähr dafür über­nom­men, dass die Inhalte des Inter­net­auf­tritts feh­ler­frei sind.

§ 4 Datenschutz

Pri­vat­fern­se­hen in Bay­ern ver­pflich­tet sich, die gesetz­li­chen Bestim­mun­gen zum Daten­schutz zu beach­ten. Ins­be­son­dere wird in die­sem Zusam­men­hang auf die Daten­schutz­er­klä­rung verwiesen.

§ 5 Ände­rung der Nutzungsbedingungen

Pri­vat­fern­se­hen in Bay­ern behält sich das Recht vor, die Nut­zungs­be­din­gun­gen jeder­zeit abzu­än­dern. Ein aus­drück­li­cher Hin­weis auf die Ände­rung der Nut­zungs­be­din­gun­gen erfolgt nicht. Die Nut­zungs­be­din­gun­gen sind selbst­stän­dig von Zeit zu Zeit auf Ver­än­de­run­gen zu überprüfen.

§ 6 Sonstiges

Diese Nut­zungs­be­din­gun­gen und die gesam­ten Rechts­be­zie­hun­gen zwi­schen den Nut­zern unse­rer Web­site und Pri­vat­fern­se­hen in Bay­ern unter­lie­gen aus­schließ­lich deut­schem Recht. Gerichts­stand ist München.

Soll­ten ein­zelne Bestim­mun­gen der Nut­zungs­be­din­gun­gen ungül­tig sein oder wer­den, bleibt die Gül­tig­keit der übri­gen Nut­zungs­be­din­gun­gen unberührt.